Rechtsprechung
| BPatG, 10.09.1996 - 27 W (pat) 85/95 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.11.2006 - 27 W (pat) 215/05 Da die Frage, ob sich jemand als "glücklicher Mann" empfindet, im Wesentlichen von seiner rein subjektiven, objektiv nicht überprüfbaren Eigeneinschätzung abhängt, kommt die angemeldete Wortfolge als Beschreibung möglicher Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen von Vornherein weder objektiv noch in den Augen der angesprochenen Verkehrskreise in Betracht (so auch BPatG 27 W (pat) 240/03 - DIVA'S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; 27 W (pat) 32/03 - BEAUTIFUL PEOPLE; s. a. BPatG, 27 W (pat) 201/03 - Cosmopolitan; 27 W (pat) 156/05 - Sexy Something; 27 W (pat) 85/95 - HAPPY; 26 W (pat) 5/00 - Happy Family Haus; 28 W (pat) 44/97 - Happy Family; 29 W (pat) 36/99 - HAPPY BOOKS; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).